Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Ukraine... nur einige Beispiele der verheerenden Folgen imperialistischer Aggressionen

Stets beginnt es mit den Lügen der angeblich unvermeidlichen Notwendigkeit des Eingreifens im Namen der Menschenrechte, der Freiheit und Demokratie.

Afghanistan hatte einst bereits, was die imperialistischen Regierungen angeblich mit ihrem Krieg gegen Afghanistan „schaffen“ wollten: Eine Regierung, die sich um die Überwindung der Armut und der Rückständigkeit in Afghanistan bemühte, die Schulen, Krankenhäuser, Wohnungen baute und mehr für die Rechte und Gleichberechtigung der Frauen tat, als jede Regierung vor ihr. Aus Sicht der imperialistischen Mächte hatte diese afghanische Regierung zwei unverzeihliche Fehler: Sie ordnete sich nicht den Interessen der USA und EU unter, und noch schlimmer – sie war verbündet mit der Sowjetunion.

Im Bündnis mit den reaktionären Kräften in Afghanistan zettelten die imperia- listischen Staaten einen Krieg gegen die progressive Regierung unter Mohammed Nadschibullāh und die sowjetischen „Besatzer“ an. Dazu sammelten die Geheimdienste zig Tausende „Befreiungskämpfer“ in und außerhalb Afghanistans zusammen, je brutaler und skrupelloser, um so besser. Unter ihnen übrigens ein gewisser Osama bin Laden, damals noch Kumpan der USA und später ihr Lieblingsfeind, der - nachdem bin Laden und Co die Dreckarbeit für die USA erledigt hatten – zur beliebigen Begründung für den „Krieg gegen den Terror“ wurde.
Die sowjetischen Truppen wurden aus Afghanistan vertrieben, Präsident Mohammed Nadschibullāh von den „Befreiungskämpfern“ gelyncht. Die progres- sive Entwicklung in Afghanistan war damit beendet. Für die Imperialisten nutzlos geworden, ließ man die einst großzügig unterstützten Söldner im ruinierten Land sitzen. Diese Banditen hatten offenbar eine andere Vorstellung von ausreichender Belohnung für ihre Schlächterdienste und handelten nun zunehmend gegen die Interessen ihrer einstigen Auftraggeber. So etikettierten die USA und die EU die zuvor gehätschelten „ Befreiungskämpfer“ um und nannten sie fortan „Terroris- ten“ und „Extremisten“. Der Anschlag vom 11.9.2001 auf das World Trade Center in New York bot den USA den willkommenen Anlass, militärisch in Afghanistan einzugreifen.

2014 ist Afghanistan noch immer ein Land, in dem Chaos, Elend und Gewalt herr- schen. Die fortgesetzte militärische Aggression, die politische und ökonomische Einmischung der imperialistischen Mächte ließen dem afghanischem Volk nie die Möglichkeit, über sein Schicksal selbst zu bestimmen. Die USA und die EU, die sich so gern selbst als die Hüter der Menschenrechte, als Hort von Demokratie und Freiheit beweihräuchern, haben in Wirklichkeit durch eine endlose Kette von Verbrechen am afghanischen Volk jede Entfaltung von Freiheit und Menschlich- keit verhindert.

Dieses Muster imperialistischer Aggressionen und Interventionen zur Durch- setzung der Interessen des Finanz- und Monopolkapitals findet sich grundsätzlich überall wieder, wo die USA und EU als Sachwalter des Kapitals ihre schmutzigen Hände drin haben. Unter dem fadenscheinigen Vorwand der Verteidigung oder Wiederherstellung der Menschenrechte, der Demokratie und der Freiheit, geht es in Wahrheit immer um geostrategische, konkrete ökonomische und politische Interessen.

Jahrelang haben die USA und die EU den Irak unter Saddam Hussein finanziell und militärisch aufgepäppelt und Hussein als „Partner“ gehätschelt – solange der im Interesse des Imperialismus Krieg führte gegen den Iran. Zum „Problem“ wurde Saddam Hussein erst, als er offenkundig den Krieg gegen den Iran nicht gewinnen konnte. Zum Feind wurde er, als er unbedacht offen gegen die Interessen der USA und EU verstieß. Nun wurde wieder in den imperialistischen Zentren „umetikettiert“. Aus Saddam wurde ein „Satan“, ein neuer „Hitler“ gar, den es unbedingt – natürlich im Namen der Menschenrechte, der Freiheit und der Demokratie – in die Schranken zu weisen gelte. In einer wohl abgestimmten Hetz- kampagne wurde der Irak unter Saddam Hussein zur globalen Gefahr aufgeblasen. Dazu erfand man die angeblich im Besitz des Irak befindlichen Massenvernich- tungswaffen, zu deren ultimativen Herausgabe Hussein aufgefordert wurde. Der konnte freilich nicht hergeben, was er nicht hatte. Aber der Imperialismus hatte seinen Kriegsgrund.

„Mission abgeschlossen“, tönte Lügenpräsident Bush großmäulig 2003. 2014 ist der Irak noch immer ein Land ohne funktionsfähigen Staat, versunken in Chaos, Elend und fortdauernder Gewalt. Bis heute sterben dort täglich Menschen durch Terror und Krieg.
 
Mehr als ein Jahrzehnt nach dem mit einer dreisten Lüge erzwungenen Krieg bombardieren US-Flugzeuge 2014 erneut irakisches Gebiet. Natürlich wieder im Namen der Menschenrechte, der Freiheit und der Demokratie – und seit 2001 besonders beliebtes „Argument“, im Namen des „Kampfes gegen den Terroris- mus“, der bekanntlich alles rechtfertigt, Folter und Mord eingeschlossen.
Von den neuen Schlachten im Irak gibt es eine enge Verbindung zum Krieg des Imperialismus gegen Syrien. Wie schon in Afghanistan hatten die USA und ihre imperialistischen Partner Banditen und allerlei Gesindel bezahlt und bewaffnet, das in Syrien eingesetzt wurde, um die dortige Regierung unter Präsident Baschar al-Assad zu stürzen. Der Irak ist dabei ein Aufmarschgebiet dieser „Befreiungs- kämpfer“.
Jetzt wird wieder „umetikettiert“. Da die sogenannte IS (zuvor auch ISIS genannt) im Irak nun erheblich die Interessen des Imperialismus stört, werden aus „Wider- standskämpfern“ wieder einmal „Terroristen“.

Umgekehrt wurden die „Terroristen“-Vorwürfe gegen die irakischen Kurden aus den USA in dem Maße kleiner, wie das Engagement US-amerikanischer Ölkon- zerne im Kurdengebiet zunahm. Hier liegt auch der wahre Grund für das erneute militärische Eingreifen der USA im Irak. Die IS-Truppen wurden zur Gefahr für die Interessen amerikanischer, britischer und anderer Ölkonzerne im Nordirak. Deshalb nun die Waffenlieferungen an die Kurden, die damit Chevron und Co. den Zugriff auf das Öl und damit die Profite sichern.
Herr Malaki in Bagdad durfte wie viele andere Handlanger des Imperialismus die Erfahrung machen, dass sie im Falle des Versagens von ihren Herren wie alte Putzlumpen entsorgt werden.

2011 überfielen imperialistische Truppen aus den USA und der EU Libyen, nach- dem zuvor innere Auseinandersetzungen in Libyen von westlichen Geheim- diensten  ausgenutzt wurden, um Terrorgruppen aufzurüsten und den offenen Krieg gegen Libyen vorzubereiten. Begleitet wurde das von einer medialen Hetz- kampagne gegen die libysche Regierung unter Muammar al-Gaddafi.
Mit der üblichen Lüge vom Schutz der Menschen, der Schaffung von Freiheit und Demokratie, bombten imperialistische Streitkräfte den Banditen, die in west- lichen Regierungen und Medien „Freiheitskämpfer“ genannt wurden, den Weg frei und in Namen der Menschenrechte wurde der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi gelyncht.

Seitdem ist jede staatliche Ordnung in Libyen zusammengebrochen, die ehema- ligen „Freiheitskämpfer“ raufen sich noch immer um die Beute. In Libyen geht es dem Volk heute wesentlich schlechter als unter der Regierung von Muammar al-Gaddafi. Das Leiden der einfachen libyschen Bevölkerung ist den imperia- listischen „Befreiern“ egal. Sie sorgen sich jetzt allerdings um die Sicherheit ihrer Öl-Interessen (dem eigentlichen Kriegsgrund), angesichts der immer heftigeren Kämpfe ihrer ehemaligen Zöglinge untereinander. Für etliche Terrorgruppen, die aktuell vor allem in Nordafrika operieren, ist Libyen ein sicherer Rückzugsraum geworden und sie sind gut bewaffnet, nicht zuletzt mit der Beute aus den Arse- nalen der zerschlagenen libyschen Armee.
Jetzt wird wieder „umetikettiert“ in den Machtzentren des Imperialismus. Die kürzlich noch gehätschelten „Befreiungskämpfer“ bekommen nun wieder ein „Terrorist“-Schild angepappt. Es sei denn, sie gehen nach Syrien und kämpfen da gegen die Regierung von Baschar al-Assad. Dann mutieren sie vom „Terroristen“ wieder zu „Widerstandskämpfern“.

Syrien war das nächste Schlachtfeld, dass sich der Imperialismus im arabischen Raum ausgesucht hatte. Nach dem stets gleichen Szenario sollten innere Unruhen angeheizt, „Oppositionelle“ und Söldner bewaffnet, ein Krieg gegen die legitime Regierung unter Baschar al-Assad angezettelt und bei passender Gelegenheit wieder ein militärisches Eingreifen des Imperialismus inszeniert werden. Natürlich wieder mit der üblichen medialen Begleitmusik der Hetze gegen die syrische Führung. Nur funktionierte es in Syrien nicht wie geplant. Die Regierung unter Baschar al-Assad erwies sich widerstandsfähiger als erwartet und konnte sich bis heute nicht nur behaupten, sondern auch in den letzten Monaten einige strategisch wichtige Erfolge erzielen. Ein direktes militärisches Eingreifen wagte der Imperialismus bislang nicht. Gegenwärtig scheint es den Imperialisten sogar nützlich, dass Syrien der vom Irak aus operierenden IS Widerstand leistet, nachdem die vom Imperialismus und einigen arabischen Staaten aufgerüsteten Banditen „außer Kontrolle“ geraten sind.

Es ging und geht in Syrien wie überall, wo sich der Imperialismus einmischt, nie um Menschenrechte. Syrien ist von strategischer Bedeutung für den Imperia- lismus. Syrien zu beherrschen, hieße einen großen imperialistisch dominierten Block im Nahen Osten zu schaffen. Syrien, der Irak und Afghanistan in den Händen des US- und EU-Imperialismus und der unbotmäßige Iran wäre in einer tödlichen Zange. Nur darum geht es, um die geostrategischen Interessen der USA und der EU, von denen sich einige „hilfswillige“ Länder aus der Region ebenfalls ein paar Vorteile erhoffen.

Das Ergebnis dieser imperialistischen Aggressionen und Interventionen ist stets das gleiche: Chaos, Gewalt, Not und Elend und die damit verbundenen Leiden für das einfache Volk. Das hindert den Imperialismus aber nicht daran, diese Strategie wieder und wieder zu benutzen. Aktuell in der Ukraine.

Nach der Zerstörung des Sozialismus in Europa hat der Imperialismus wieder die Gewalt über die ehemals sozialistischen Staaten übernommen und seinen Herr- schaftsbereich weit nach Osten ausgedehnt. In den letzten Jahren ist dagegen die russische Bourgeoisie soweit erstarkt, dass sie zunehmend selbstbewusst nicht nur ihre innerrussischen, sondern auch ihre geostrategischen Interessen verficht. Das bringt sie zwangsläufig in Konflikt mit den Interessen des US-amerikanischen und westeuropäischen Kapitals. Zum Hauptkampffeld dieser Auseinandersetzung wurde mittlerweile die Ukraine. Für Russland ist die Ukraine ein unverzichtbarer, großräumiger „Puffer“ gegen die bislang ungehemmte poli- tische, ökonomische und militärische Ausdehnung der westlichen imperialisti- schen Staaten nach Osten. Umgekehrt bedeutet die „Heimholung“ der Ukraine in den Machtbereich des westlichen Imperialismus und ihre Eingliederung in EU und NATO einen großen strategischen Vorteil für den Westen.

Der Versuch 2004 über die vom westlichen Imperialismus inszenierte „orange Revolution“ die Ukraine vom „russischen Einfluss“ zu lösen und in den Macht- bereich des Westens einzugliedern, scheiterte zunächst. 2013 folgte der zweite Anlauf. Unter Ausnutzung der Unzufriedenheit eines Teils der Bevölkerung und verlogenen Versprechungen über die Heilsbringung einer Anbindung der Ukraine an die EU sollte ein „Aufstand“ gegen die Regierung Janukowitsch angezettelt werden. Dazu wurde die „Maidan-Bewegung" inszeniert. Zur Beseitigung von Janukowitsch bediente man sich faschistischer Gruppierungen, die mit brutaler Gewalt das Land ins Chaos stürzten und mit tatkräftiger Hilfe der USA, der EU und nicht zuletzt der BRD, die Regierung hinwegputschten.

Der Plan ging freilich insoweit für die Kräfte des Imperialismus nicht auf, weil sich innerhalb der Ukraine zahlreiche Bürger, in berechtigter Sorge und angewidert vom Wüten des faschistischen Mob, der Putschregierung in Kiew nicht unter- ordnen wollten und – zur offenkundigen Überraschung des westlichen Imperialis- mus – Russland diesmal die Ausdehnung von USA und EU mit ihren politischen, ökonomischen und militärischen Interessen nach Osten nicht mehr hinnahm und zum offenen Widerstand überging.

Die erste große Niederlage für den westlichen Imperialismus und seine Kumpane in der Ukraine war die per Volksabstimmung und überwältigender Mehrheit beschlossene Unabhängigkeitserklärung der Krim und der von ihr erklärte Wille, wieder der russischen Föderation angehören zu wollen. Zum Entsetzen der USA, EU und der ukrainischen Putschisten nahm Russland diese Bitte der Krim an und verschaffte sich damit einen immens wichtigen strategischen Erfolg. Das Kalkül, dass Russland zwar „maulen“, aber sich letztlich fügen würde, ging nicht auf. So wenig wie das Kalkül, Russland mit Sanktionen erpressen zu können. Nun zeigt man sich insbesondere in der EU überrascht, dass Russland zurückschlug und seinerseits mit Sanktionen die EU empfindlich trifft. Allmählich scheint es dort zumindest Einigen zu dämmern, dass Russland heute nicht mehr das desaströse Land zu Jelzins Zeiten ist, mit dem man beliebig verfahren konnte.

Auch im Osten der Ukraine weigern sich zahlreiche Menschen, der mit Faschisten durchsetzten Putschistenregierung Folge zu leisten. Seit Monaten werden die Auseinandersetzungen in und um die Ukraine begleitet von einer wüsten anti- russischen Hetzkampagne. Die faschistischen Putschisten nennt man „Helden vom Maidan“, jene, die ihnen Widerstand entgegensetzen, „russische Terroris- ten“.

Die Lage ist brandgefährlich und auf verantwortungslose Weise von den imperia- listischen Mächten in den USA und Westeuropa geschaffen worden. Die Ukraine läuft in Gefahr, ein ebenso verwüsteter und verkommener Staat zu werden, wie andere Länder, in denen der Imperialismus „Menschenrechte“, „Demokratie“ und „Freiheit“ eingeführt hat.
Die größte Bedrohung besteht darin, dass hier direkt miteinander in Konkurrenz liegende imperialistische Großmächte aufeinanderprallen: Einerseits die USA und die EU, andererseits Russland Die Gefahr, dabei einen dritten Weltkrieg vom Zaun zu brechen, ist real!

Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Ukraine... Auf faktisch immer gleiche Weise versucht der US-amerikanische und westeuropäische Imperialismus mit den Methoden der Unterwanderung, Intervention und Aggression seine Interessen rücksichtslos durchzusetzen. Das Ergebnis ist stets Chaos, Elend und Gewalt, unter denen die Völker leiden und die Zigtausende mit ihrem Leben bezahlen müssen. Nähme man das Geschwätz von den angeblich hehren Zielen wie die Wahrung der Menschenrechte, der Schaffung von Demokratie und Freiheit auch nur ansatzweise ernst, müsste man angesichts der katastrophalen Ergebnisse dieser imperialistischen Einmischungen meinen, dass sich diese vorgeblichen Bewahrer und Verteidiger von Recht und Freiheit in Washington, London, Paris oder Berlin die Frage stellen, ob daraus nicht etwas zu lernen sei, um die Menschen künftig vor solchem Elend zu bewahren.

Aber es ist eben nur Geschwätz. Der Imperialismus ist in Fragen der tatsächlichen Menschenrechte, wirklichen Demokratie, echten Freiheit das genaue Gegenteil von allem. Er ist unmenschlich, demokratiefeindlich und kennt Freiheit nur in seinem Handeln zum Nutzen seiner Herrschaft, zur Sicherung und Mehrung der Profite seines Kapitals.

In Fragen von Frieden, Gerechtigkeit und Freiheit ist der Imperialismus nicht nur lernunwillig, er ist auch lernunfähig. Sein Klassenauftrag ist ein anderer: Raub, Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg zum Vorteil des Kapitals.

Menschenrechte, Frieden, Demokratie und Freiheit wird es für kein Volk geben, solange es unter Knute der kapitalistischen Gesellschaft, unter der Macht des Finanz- und Monopolkapitals steht.

Die Völker - in welchem Land auch immer - können Gerechtigkeit, Freiheit, Demokratie und Wohlstand für alle nur dann erreichen, wenn sie den Kapita- lismus als gesellschaftliche Grundlage abschütteln und an dessen Stelle eine neue, sozialistische Ordnung aufbauen, in der das verwirklicht wird, was Imperialisten den Völkern nur lügnerisch versprechen.

Deshalb gilt es noch eine andere, wichtige Schlussfolgerung zu ziehen. Auch wenn wir heute das Vorgehen der USA und der EU als aggressives Vorgehen gegen Russland sehen und verurteilen, liegt die Zukunft und die Alternative der Menschheit nicht in der Hinwendung zum russischen Kapitalismus, oder – um den nächsten sich anbahnenden großen Konflikt zu nennen – in der Hinwendung zum chinesischen Kapitalismus. Kapitalismus bleibt Ausbeutung und Unter- drückung, gleich wo er stattfindet, Imperialismus bleibt aggressiv und krie- gerisch. Imperialismus aber ist nichts anderes als Kapitalismus auf seiner höchs- ten Entwicklungsstufe. Deshalb muss jeder antiimperialistische Kampf in der Konsequenz auch immer ein antikapitalistischer Kampf sein.

Die Existenz des Sozialismus in Europa hat bewiesen, dass nur der Sozialismus in der Lage war, neue Kriege in Europa zu verhindern. Die Zerstörung der UdSSR, der DDR und der anderen sozialistischen Länder machte umgehend den Weg frei für neue, kriegerische Unternehmungen des Imperialismus, auch mitten in Europa, wie das Beispiel Jugoslawien zeigt.

Bei einem Angriff eines kapitalistischen Staates auf ein anderes kapitalistisches Land  kann es auch für uns Kommunisten richtig sein, uns zeitweilig auf die Seite der bürgerlichen Regierung eines Landes zu stellen, das Opfer einer solchen Aggression ist. Unsere grundsätzliche Solidarität gilt aber der Arbeiterklasse in all diesen Ländern. Sie hat im Krieg stets die größte Last zu tragen und die meisten Opfer zu bringen. Sie ist zugleich die einzige Kraft, die Kriege verhindern und dauerhaft Frieden schaffen kann. Deshalb ist es so wichtig zu erklären, dass der Frieden auf Dauer nur bewahrt werden kann, wenn die Ursache für Kriege beseitigt ist – die kapitalistische Gesellschaft. Der Sozialismus ist die einzige Alternative zur imperialistischen Barbarei!

Adam Antinus