Veröffentlicht am August 2009, Autor Uwe Langer, Quelle: "Trotz Alledem"

Sozialismus ist mehr als die Abwesenheit von Kapitalismus
Rund zwei Jahrzehnte nach der Konterrevolution hat sich die kommunistische Weltbewegung noch nicht nachhaltig von der Niederlage 1989/90 erholt, die den Sozialismus in Europa zerstörte.

Es ist natürlich nicht leicht, nach der schweren Niederlage Ende der 80er Jahre, in einem vom Antikommunismus bestimmten Umfeld, inmitten der von Revisionisten, Reformisten und Pseudolinken verursachten ideologischen Verwirrung, wieder Menschen von einer kommunistischen Weltanschauung begeistern zu können, ihnen eine sozialistische Zukunft als möglich und machbar erscheinen zu lassen.

Wir müssen dazu gleichzeitig mehrere, wichtige und überaus schwierige Aufgaben in nun relativ kurzer Zeit lösen, denn die Geschichte drängt uns zum Handeln, immer offensichtlicher wird, daß der Kapitalismus an die Grenzen seiner Entwicklungsmöglichkeiten stößt und in infolge seiner sich ständig verschärfenden allgemeinen Krise die Lebensgrundlagen der menschlichen Zivilisation selbst bedroht. Die Ablösung der kapitalistischen Gesellschaft durch die sozialistische steht auf der geschichtlichen Tagesordnung. Nicht im wörtlichen Sinn, sondern im Sinne des Charakters der Epoche, in der wir uns befinden.
Historisch gesehen, befinden wir uns noch immer in der Phase des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Sie hat 1917 mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution begonnen. Daran ändert auch die zeitweilige Niederlage vor zwei Jahrzehnten nichts. Geschichte setzt nicht gradlinig, sondern in der Tendenz durch, aber sie setzt sich durch. Die große bürgerliche Revolution von 1789, die große Teile Europas erfaßte, endete in einer Niederlage und in einer Phase der Restauration des Feudalismus, doch neue bürgerliche Revolutionen Mitte des 19. Jahrhunderts sorgten für einen endgültigen Sieg der kapitalistischen über die feudale Ordnung. Gesetzmäßig. Unaufhaltsam. Die kapitalistische Restauration nach 1989/90 wird beendet werden durch neue sozialistische Revolutionen. Gesetzmäßig. Unaufhaltsam. Im Selbstlauf vollzieht sich Geschichte freilich nicht. Die objektiven Prozesse setzen sich im Handeln der Menschen durch, im konkreten Fall über den Kampf zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie.
Nun wird mancher, keineswegs zu Unrecht, einwenden, daß die Arbeiterklasse in Deutschland derzeit in ihrer übergroßen Mehrheit die kommunistische Weltanschauung nicht als die ihre ansieht, ihr oft sogar feindlich gegenüber steht. Wie soll diese Arbeiterklasse den Kapitalismus überwinden, den Sozialismus aufbauen, wenn sie ihn größtenteils ablehnt? Wie soll die notwendige Führung durch eine marxistisch-leninistische Partei möglich sein, wenn eine solche Partei in der Arbeiterklasse nicht verankert ist?
Es scheint gegenwärtig eine geradezu unlösbare Aufgabe zu sein, und dennoch müssen wir sie in Angriff nehmen.

Wie wollen wir aber unsere Ideen, wie den Sozialismus in die Massen tragen? Dazu müssen wir zunächst unter uns selbst klären, was ist Sozialismus? Und wir müssen den Menschen die Fragen zum Sozialismus beantworten können. Wie soll seine Ökonomie, seine Politik, wie Kultur, Bildung, das ganze Sozialwesen funktionieren? Was ist unsere Vorstellung von Recht und Ordnung im Sozialismus? Kurzum, wie werden die Menschen im Sozialismus leben? Natürlich können wir nicht Alles und Jedes im Detail voraussagen, aber die Grundsatzfragen müssen wir klären und erklären können.
Wir müssen die Fragen beantworten wie: Welchen Sozialismus wollt ihr? Macht ihr den wie den "alten"? Macht ihr einen "neuen"? Überzeugen können wir nur, wenn wir überzeugend sagen können, was Sozialismus ist und wie er zu machen wäre.

Müssen wir einen "neuen" Sozialismus erfinden, nachdem der "alte" von der Konterrevolution zerstört wurde? Nein, müssen wir nicht. Machen wir es also beim "zweiten Mal" genau wie beim ersten? Ja und Nein. Die Analyse der Geschichte des realen Sozialismus zwischen 1917 und 1990 zeigt Folgendes:
1. Der Sozialismus ist keine Utopie, sondern eine Realität. Die sozialistischen Revolutionen hätten nicht siegen können, wenn keine Bedingungen dafür vorhanden gewesen wären, der Sozialismus in der Sowjetunion, der DDR und anderen Staaten hätte nicht aufgebaut werden können, wenn es keine historischen Grundlagen dafür gegeben hätte. Es ist bewiesen: Der Sozialismus ist machbar.
2. Es ist weiterhin bewiesen, daß sich der Sozialismus entsprechend den Gesetzmäßigkeiten entwickelt, wie sie von den großen Theoretikern des wissenschaftlichen Sozialismus, von Marx, Engel und Lenin entdeckt und beschrieben wurden. Der Sozialismus war so lange erfolgreich und unbesiegbar, so lange die führenden kommunistischen Parteien auf der Basis des Marxismus-Leninismus handelten. Alle, selbst die heftigsten Angriffe der Konterrevolution, vom weißgardistischen Terror nach 1917 in Sowjetrußland bis zur faschistischen Aggression gegen die UdSSR konnten so zurückgeschlagen werden. Der Sozialismus war in der historischen Offensive.
3. Die Niederlage des Sozialismus hat ihre Hauptursache demzufolge darin, daß die Staats- und Parteiführungen, insbesondere seit dem "Entstalinisierung" genannten Generalangriff auf den Marxismus-Leninismus, in zunehmendem Maß die Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus verletzten. Das schwächte den Sozialismus, ließ den Imperialismus die historische Initiative zurückgewinnen, der mit der Strategie des "Wandels durch Annäherung" diese Schwächen geschickt ausnutzte und so die konterrevolutionären Kräfte innerhalb der sozialistischen Staaten stärkte, bis diese das Übergewicht erlangten und 1989 erfolgreich zum offenen Angriff auf den Sozialismus übergingen.

Diese grundsätzlichen Erfahrungen sind unverzichtbar für die Beantwortung der Frage, "welchen" Sozialismus wir wollen, und mit "welchen Mitteln" wir ihn aufbauen müssen.
Die Geschichte hat uns eine Lehre erteilt: Wir wissen heute besser denn je, daß der Marxismus-Leninismus die richtige Leitschnur des Handelns ist und welche Folgen es hat, gegen die Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus zu verstoßen. Diese Erkenntnis muß zur unumstößlichen Grundlage jeder kommunistischen Politik werden, die diesen Namen verdient: Ausgangspunkt aller Strategie und Taktik war, ist und bleibt für wirkliche Kommunisten der von Marx, Engels und Lenin begründete wissenschaftliche Sozialismus. Angesichts der Lehren der Geschichte ist für uns die Verteidigung des Marxismus-Leninismus gegen jedwede Form von Revisionismus und Reformismus unverzichtbar, das ist von prinzipieller Bedeutung.

Verschiedene linke, sozialistische und kommunistischen Gruppierungen sprechen von "Sozialismus" als "Alternative zum Kapitalismus". Doch Sozialismus ist mehr als Abwesenheit von Kapitalismus. Wie jede Gesellschaftsordnung entwickelt er sich nach bestimmten Gesetzmäßigkeiten, die den in ihm herrschenden Produktionsverhältnissen entspringen. Diese Gesetzmäßigkeiten zu kennen, bewußt anzuwenden, ihnen den größtmöglichen Raum zur Entfaltung zu geben, das ist die ständige Herausforderung beim Aufbau und der fortlaufenden Ausgestaltung sozialistischer Verhältnisse. In den klassischen Werken der Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus sind diese Gesetzmäßigkeiten umfänglich beschrieben. Unsere Aufgabe ist es, "verschüttetes" Wissen neu zu beleben, die politische Ökonomie und sozialistische Staatstheorie neu zu propagieren, die historischen Lehren darin einzuarbeiten und den Menschen auf verständliche, überzeugende Weise zu vermitteln.

Das heißt auch, daß man sich abgrenzen muß von allem pseudo-sozialistischen "Theorien", und sich auseinandersetzen muß mit den Organisationen und Personen, die sie vertreten.
Die noch nicht überwundene Krise der kommunistischen Bewegung ist auch eine Vertrauenskrise. Deshalb gehört es auch dazu, daß wir unsere Politik offen, ehrlich und aufrichtig propagieren. Es ist gehört zur Politik der Revisionisten und Reformisten, daß sie die Völker zu täuschen, zu betrügen und zu belügen versuchen. Damit haben diese Kräfte einen riesigen Schaden angerichtet. Erinnern wir uns. Lesen wir einmal nach, wie zu Zeiten Lenins die Kommunisten die Fragen des Sozialismus und die Probleme seines Aufbaus diskutiert haben: In großer Offenheit und Ehrlichkeit, nicht nur innerhalb der Partei, sondern gegenüber dem ganzen Volk. Es ist ein immenser Unterschied zur Politik der "Nichtdiskussion", der Schönfärberei, Vertuschung, Täuschung und Lüge, die in gleichem Maße um sich griff, wie sich Revisionismus und Reformismus in den Staats- und Parteiführungen der sozialistischen Staaten ausbreiteten. Lest einmal ein "Neues Deutschland" aus den 50er bis zu den 60er Jahren, als die SED noch von hervorragenden Kommunisten um Walter Ulbricht geführt wurde, und lest einmal eine Ausgabe aus den 80er Jahren. Der Unterschied wird nicht zu übersehen sein.
Eine sozialistische Staats- und Parteiführung darf das Volk nicht betrügen oder belügen. Wird das Lügen und Betrügen gar zur Methode, dann zerstört es zweifellos das Vertrauensverhältnis zu Staat und Partei und damit das Fundament des notwendigen Vertrauens, ohne das sich keine gemeinsame Initiative zum Aufbau und der Gestaltung des Sozialismus  entwickeln kann. Zudem arbeitet jede Lüge allein dem Gegner in die Hände. Wann immer eine kommunistische Partei beim Lügen ertappt wird, wird der Klassengegner dies unweigerlich als Munition in der antikommunistischen Propaganda nutzen. Vor allem aber ist es mit den Grundsätzen des Kommunismus nicht vereinbar. Es gilt der Grundsatz, der schon im Manifest der Kommunistischen Partei nachzulesen ist, daß "die Kommunisten ihre Anschauungsweise, ihre Zwecke, ihre Tendenzen vor der ganzen Welt offen darlegen."

Zu solcher Offenheit gehört auch die kritische Solidarität der Kommunisten untereinander sowie mit ihren Bündnispartnern, den antiimperialistischen und progressiven Bewegungen. Solidarisch zu sein, heißt nicht, auf Diskussionen und Kritik zu verzichten. Für die kommunistische Bewegung selbst war es höchst schädlich, daß sie ihre internationalen Strukturen wie die Kommunistische Internationale aufgelöst hat. Der Erfahrungsaustausch, die Koordinierung ihres Kampfes, wie die kritische Diskussion um die beste Strategie und Taktik wie um Grundsatzfragen haben wesentlich dazu beigetragen, daß die kommunistische Bewegung in der ersten Hälfte des 20. Jahrhundert zu einer großen, revolutionären und die Welt verändernden Kraft wurden.

Es lag im Interesse der revisionistisch-reformistischen Kräfte, selbstkritische und kritische Diskussionen zu unterbinden, um besser ihre wahren Absichten verschleiern, Kritikern besser den Mund stopfen zu können. Diese als "Nichteinmischungspolitik" in die Angelegenheiten der Parteien und sozialistischen Staaten getarnte Niederschlagung konstruktiver und ehrlicher Diskussionen führte letztlich dazu, daß nicht nur der offene Erfahrungsaustausch unter den sozialistischen Staaten erlahmte, sondern auch keine ausreichende prinzipielle Auseinandersetzung mehr mit dem Charakter verschiedener linker, sozialistischer und kommunistischer Strömungen erfolgte, häufig opportunistisch einem Nützlichkeitsprinzip gefolgt wurde, welche Personen, Organisationen oder Staaten gerade zu Bündnispartnern oder Gegnern erwählt wurden.

Nicht jede Organisation, der sich sozialistisch oder kommunistisch nennt, ist es auch. Mit wem man zusammenarbeiten oder Bündnisse eingehen kann, hängt vom jeweiligen Charakter solcher Gruppen oder Organisationen ab. Strikt und unnachsichtig aber muß man sich von Jenen abgrenzen, die sozialistische oder kommunistische Symbole mißbrauchen, um sie für kriminelle, verbrecherische Absichten einzusetzen. Das gilt auch für jene, die ursprünglich zur kommunistischen Bewegung gehörten, aber dann Wege einschlagen oder Methoden anwenden, die mit der kommunistischen Politik unvereinbar sind. Wo immer das nicht oder nicht nachhaltig getan wurde oder wird, wird dem Klassengegner letztlich damit nur Gelegenheit geboten, die Verbrechen solcher Gruppen der ganzen kommunistischen Bewegung anzulasten. Die Clique um den Massenmörder Pol Pot waren keine Kommunisten, so wie deren Kambodscha niemals "kommunistisch" war, um ein besonders perfides Beispiel für den Mißbrauch des Begriffs "Kommunismus" zu nennen. Die jahrelange Unterstützung dieser Verbrecher durch China, die uneinheitliche Position der sozialistischen Länder und der kommunistischen Parteien waren Wasser auf die Mühlen der antikommunistischen Propaganda in den imperialistischen Staaten.

Es sind also viele Fragen, die wir berücksichtigen müssen, wenn wir heute und künftig in der kommunistischen Bewegung und aus ihr zu den Werktätigen über Wege zum Sozialismus und die Mittel und Methoden für seinen Aufbau reden.
Wir wollen den Sozialismus nicht nur, weil wir keinen Kapitalismus mehr wollen. Sozialismus ist mehr als die Abwesenheit von Kapitalismus. Es genügt nicht, die kapitalistischen Produktionsverhältnisse abzuschaffen. An ihre Stelle müssen sozialistische Produktionsverhältnisse treten, die nicht nur die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beenden, sie müssen vor allem auf der Grundlage des Gesetzmäßigkeiten der politischen Ökonomie des Sozialismus auf eine Weise einer ständigen Weiter- und Höherentwicklung unterzogen werden, die es ermöglicht, daß sich eine freie Gesellschaft entwickelt, daß in der Lage ist, die gesellschaftlichen wie die individuellen Bedürfnisse auf immer höheren Niveau zu befriedigen.
Was wir im Einzelnen darunter verstehen, darüber werden wir sicher in den nächsten Ausgaben unserer Zeitung weiter diskutieren.
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